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   BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16   

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https://dejure.org/2017,49219
BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,49219)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,49219)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - 25 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,49219)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "realTargeting" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "realTargeting" für Dienstleistungen der Klasse 42 "Vermietung von Webservern" unter dem Gesichtspunkt des Bestehens hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "realTargeting" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 11.01.2016 - 25 W (pat) 22/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MaxiBridge" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16
    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht vergleichbare Anmeldungen wie "proloop" (25 W (pat) 545/13) oder "MaxiBridge" (25 W (pat) 22/13) für ausreichend phantasievoll und damit eintragungsfähig gehalten.
  • BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ProLoop" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 25 W (pat) 510/16
    Im Übrigen habe das Bundespatentgericht vergleichbare Anmeldungen wie "proloop" (25 W (pat) 545/13) oder "MaxiBridge" (25 W (pat) 22/13) für ausreichend phantasievoll und damit eintragungsfähig gehalten.
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